Die Zeiten sind ernst. Das Land bleibt vorerst im Krisenmodus. Aber keine Sorge, die Koalition kümmert sich. Das sind, grob gesagt, jene drei Botschaften, die bei der Pressekonferenz von Olaf Scholz am Donnerstag gesendet wurden. Anlässlich seiner Sommerpressekonferenz hatte sich der Bundeskanzler den Fragen der Hauptstadtpresse gestellt. Im Rückblick kann man festhalten: Olaf Scholz ist wie Angela Merkel, nur ohne deren Humor.
Pressekonferenz: Olaf Scholz bleibt größtenteils gelassen
Egal, auf welche Frage, Olaf Scholz’ Antwort fiel stets mittel temperiert aus. Energie, Rente, 9-Euro-Ticket, Ukraine-Krieg – angesichts der Krisenzeiten ist das keine schlechte Strategie. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen keinen Krawallbruder, der medienöffentlich recht haben will. Sondern jemanden, der die Regierung führt; oder zumindest den Anschein erweckt, die anstehenden Probleme lösen zu können.
Scholz’ Firniss der Selbstsicherheit bekam lediglich dann feine Risse, wenn es um die Cum-Ex-Affäre der Warburg-Bank während seiner Zeit als Erster Bürgermeister von Hamburg ging. Auf sämtliche Fragen dazu erklärte er zwar selbstbewusst, dass das Thema gründlich untersucht sei und ihm keine Beteiligung nachgewiesen werden konnte. Einen niederländischen Journalisten warnte er dann aber, dieser könne gewisse Behauptungen „nicht erhärten können, wenn Sie es müssten. Bedenken Sie das, wenn Sie so was sagen.” Wenige Tage, nachdem bei dem einstigen Hamburger SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs 200.000 Euro in bar gefunden wurden, ist das bemerkenswert.
Scholz rechnet mit keinem schnellen Kriegsende in der Ukraine
Erstaunlich war zudem die Botschaft des Bundeskanzlers, dass es mit Russland keinen „Diktatfrieden” geben könne, dass also Moskau entscheidet, wann der Krieg zu Ende ist. Frieden sei nur dann möglich, wenn die ukrainische Regierung und das ukrainische Volk sagten: “Das ist eine Lösung, die wir richtig finden.” Die Botschaft dahinter lautet, dass der deutsche Regierungschef in absehbarer Zeit nicht mit einem Ende dieses Krieges und seiner Folgen für Europa und die Nato rechnet. „Wir haben ernste Zeiten.” Dieser Satz von Olaf Scholz wird hängenbleiben.
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