Gekommen, um zu bleiben

Frank-Walter Steinmeier wird erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Viele behaupten, er sei einfach nur da. Und sonst? Ein Blick auf seine Verdienste.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler)

An diesem Sonntag wird Frank-Walter Steinmeier zum zweiten Mal zum Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das darf bereits vor der Bundespräsidentenwahl so aufgeschrieben werden, weil sowohl die Ampel-Koalitionäre als auch die Unions-Fraktion ihn zur Wiederwahl vorgeschlagen haben. Mit dieser Mehrheit ist eine Niederlage im Prinzip ausgeschlossen, ein zweiter Wahlgang nicht wahrscheinlich.

Wie fast immer vor einer Bundespräsidentenwahl steht die Frage im Raum, wozu dieses Amt eigentlich gut sein soll. Braucht das Land einen Bundespräsidenten, samt schickem Amtssitz im Berliner Tiergarten mit einem Präsidialamt, schweren Limousinen und noblen Banketten? Um das zu beantworten, lohnt sich der Blick auf die Verdienste von Frank-Walter Steinmeier. Es kann ja nicht schaden, politische Akteure an ihren Taten zu messen.

 

Die Versöhnung der Großen Koalition

Ja, vieles wirkt protokollarisch und wie aus einer anderen Welt. Aber das Land als Ganzes hat in den zurückliegenden fünf Jahren von Steinmeier profitiert. Hinzu kommt, dass angesichts von zwei aufreibenden Pandemie-Jahren, drohendem Ukraine-Krieg und mit einer reformfreudigen neuen Bundesregierung es nicht verkehrt ist, dass das Staatsoberhaupt als ruhender Pol an seinem Platz ist und auch bleiben wird.

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt 2017 hatte Frank-Walter Steinmeier seine erste Bewährungsprobe zu bestehen. Nach der Absage der FDP an eine Jamaika-Koalition im Bund blickten alle auf die SPD. Deren Chef Martin Schulz hatte noch am Wahlabend vollmundig erklärt, seine Partei befinde sich ab genau jetzt in der Opposition zur Union, mit der sie zuvor regiert hatte. Der Bundespräsident bestellte die voneinander entfremdeten Parteienvertreter nach Bellevue und schaffte es, die SPD zu einem erneuten Eintritt in die große Koalition zu bewegen. In diesem Moment tat er genau das, was ein Staatsoberhaupt vermag: einigen statt zu spalten.

 Ein Präsident für die Bürgerinnen und Bürger

Ähnlich Richard von Weizsäcker, will Steinmeier erkennbar ein Bürgerpräsident sein. In der nun endenden Amtsperiode war er in Katastrophenfällen vor Ort, etwa beim Hochwasser in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im zurückliegenden Sommer. Und er hat immer wieder versucht, die Menschen miteinander ins Gespräch zu bringen, gerade die mit unterschiedlichen Meinungen. Er hat zu so genannten Kaffetafeln und Landpartien eingeladen, bei denen offen geredet und gestritten wurde. Zur Gesprächsreihe Forum Bellevue kamen Denker und Ideengeber in seinen Amtssitz. Und in der Pandemie fanden mehrere so genannte Bürgerlagen statt, bei denen Menschen über ihre Erfahrungen und Verluste sprechen konnten.

Wo bleibt Steinmeiers große Rede?

Mitunter wird gesagt, Frank-Walter Steinmeier sei irgendwie da. Aber wo bleibe seine große Rede, an der er sich messen ließe? Der frühere Bundespräsident Roman Herzog hatte 1997 aufgerufen, es müsse „ein Ruck durch Deutschland gehen”. Seine Nachfolger Johannes Rau und Horst Köhler führten die Tradition der Berliner Rede bis 2009 fort. Diese Grundsatzreden zu die Öffentlichkeit bewegenden Themen waren viel beachtete mediale Ereignisse. In der heutigen Zeit der globalisierten Kommunikation jedoch scheint derlei undenkbar. Wer hört noch länger als eine halbe Stunde konzentriert zu, ohne zwischendurch ins Handy zu schauen?

Dennoch hat auch Frank-Walter Steinmeier bereits eine herausragende Rede gehalten. Vor genau zwei Jahren durfte er als erstes deutsches Staatsoberhaupt in Yad Vashem sprechen. In der Gedenkstätte für die Opfer des von Deutschen geplanten und durchgeführten Holocaust hat er sich zur Verantwortung der Bundesrepublik bekannt. Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der Seite Israels! Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der Welt.” Aber er ergänzte auch: „Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten.” Angesichts immer weiter zunehmender antisemitischer Straftaten hierzulande – 2020 waren es 2.351 – ist es gut zu wissen, dass in Bellevue ein Demokrat Kurs hält.

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