Faktencheck: Die ärztliche Versorgung ist perspektivisch gefährdet

Die ärztliche Versorgung hat im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Jedenfalls nicht in den großen Debatten im Fernsehen. Viel eher kam das Thema bei politischen Veranstaltungen vor Ort zur Sprache, etwa im Schwarzwald oder im Harz. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, beklagt derweil, dass die Honorarsteigerung für die niedergelassenen Ärzte erneut zu knapp ausgefallen sei. Die Ärzte würden “sukzessive abgehängt” von der allgemeinen Einkommensentwicklung. So sei die Versorgung perspektivisch gefährdet. Der Journalistico-Faktencheck.

Was wurde vereinbart?
Der Bewertungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat den Orientierungswert für die Anhebung der Vergütung der Vertragsarztpraxen für 2018 festgelegt. Die Kassenärzte haben eine Anhebung von 2,4 Prozent gefordert, die Krankenkassen nur eine Nullrunde angeboten. Da die beiden Parteien sich nicht einigen konnten, musste der erweiterte Bewertungsausschuss entscheiden. Mit den Stimmen von zwei der drei neutralen Mitglieder und denen der Krankenkassen wurde der Orientierungswert schließlich um  1,18 Prozent angehoben. Dadurch steigt die an der Krankheitsentwicklung in Deutschland gemessene Gesamtvergütung um etwa 100 Millionen Euro. Hinzu kommen gesondert vereinbarte extrabudgetäre, besonders förderungswürdige Leistungen in Höhe von circa 300 Millionen Euro sowie eine Pauschale von 50 Millionen Euro für eine bessere Bezahlung der nichtärztlichen Praxisangestellten.

Legen die Verhandlungspartner die Einkommen der Ärzte fest?
Bei der Festlegung des Orientierungswertes und der Gesamtvergütung geht es nur indirekt um das Einkommen der Kassenärzte, zunächst geht es um ihre Einnahmen beziehungsweise Umsätze. Schon deshalb ist die Behauptung von KBV-Chef Gassen, dass die Kassenärzte von der Einkommensentwicklung abgehängt würden, schwierig. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sind als Praxisinhaber Unternehmer und keine Angestellten.  Deshalb hinkt auch der Versuch der Kassenarztfunktionäre, den Tarifvertrag für Oberärzte in Krankenhäusern als Grundlage für die Ermittlung des Orientierungswertes heranzuziehen. Allerdings spielt bei der Ermittlung der in den Arztpraxen relevanten Betriebskosten der (fiktive) Arztlohn eine Rolle. Für dessen Festlegung gibt es keine verbindlichen Regeln.

Was verdienen niedergelassene Ärzte?
Die Einkommen der Praxisärzte setzen sich aus verschiedenen Einnahmequellen zusammen: Neben der Gesamtvergütung gibt es zum Beispiel auch noch Einnahmen aus sogenannten Selektivverträge zwischen Krankenkassen und Arztpraxen, zum Beispiel für die hausarztzentrierte Versorgung. Außerdem verdienen die Mediziner oft auch noch an der Behandlung von Privatpatienten und an sogenannten individuellen Gesundheitsleistungen. Was am Ende bei den Ärzten tatsächlich als Reinertrag übrig bleibt, ermittelt das Statistische Bundesamt regelmäßig (siehe untenstehende Tabelle).  Je Praxisinhaber lag dieser Überschuss 2015 demnach bei 190.000 Euro, was einer Steigerung um 14,5 Prozent gegenüber 2011 entspricht. Das ist mehr als der Anstieg der Nominallöhne im gleichen Zeitraum. Allerdings müssen die Mediziner vom Reinertrag noch die Kosten für die Praxisübernahme sowie Aufwendungen privater Natur wie Alters-, Invaliditäts- oder Krankenversicherung bezahlen. Wie die Rechnung dann aussieht, ist unklar.

* incl. Neurologie, Psychotherapie

Der gegenüber 2011 gesunkene Reinertrag von psychiatrischen beziehungsweise psychotherapeutischen Praxen hängt mit einer starken Zunahme der niedergelassenen Psychotherapeuten zusammen, die häufig nur Kleinpraxen mit reduzierter Stundenzahl unterhalten. Die Einnahmen der niedergelassenen Ärzte variieren vor allem wegen der sehr unterschiedlichen Umsätze mit Privatpatienten und anderen Einnahmequellen (zum Beispiel bei Chirurgen als Durchgangsärzte Berufsgenossenschaften).

Wie lautet das Fazit?
Die Behauptung von KBV-Chef Gassen, die Kassenärzte würden von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgehängt, scheint nicht begründet.